Gesprächsrunden

Zur Ergänzung der  nur für Kommunen vorgesehenen Aktivitäten werden zwei Gesprächsrunden organisiert, die Kooperation und gemeinsames Lernen der polnischen und deutschen Akteure unterstützen sollen. Die erste Gesprächsrunde versammelt Vertreter von Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Gemeinde- und Kommunalverbänden, die zweite richtet sich insbesondere an Vertreter von Wirtschaft und Politik.

Ziel dieser Gesprächsrunden ist es, die erforderlichen Strukturen für einen nationalen Weg zur Niedrigemissionswirtschaft zu ermitteln und das Verständnis der Anforderungen und Vorteile von Regulierungsansätzen sowie Strategien und Programmen zu vertiefen. Jede Gesprächsrunde widmet sich schwerpunktmäßig einem bestimmten Aspekt von Niedrigemissionsstrategien, um die Kenntnis der Problemstrukturen, der strategischen Optionen, Erfolgsbedingungen und Hindernisse für die Umsetzung zu verbessern.
Gesprächsrunden werden in Zusammenarbeit mit dem polnischen Institut für Nachhaltige Entwicklung (ISD)  und dem Warsaw Institute for Economic Studies (WISE) organisiert.


Hochrangige Experten aus Polen und Deutschland diskutieren Maßnahmen zur Eindämmung von Energiearmut und Luftverschmutzung

Beim zweiten Round Table am 8. Juni 2017 in Warschau diskutieren Vertreter/-innen deutscher und polnischer Ministerien Strategien zum Kampf gegen Energiearmut und Luftverschmutzung.

Seit vielen Jahren gehört Polen zu den EU-Mitgliedstaaten mit der höchsten Luftverschmutzung, die in Städten meist aus dem Heizverhalten von Haushalten resultiert. Als Gründe hierfür führen neue Studien fehlende wirtschaftliche Anreize und Energiearmut an. Die Ursachen von Energiearmut und Luftverschmutzung sollten daher gemeinsam bekämpft werden. Zu diesem Thema haben adelphi und das Institute for Public Affairs ein Round Table Gesprächsformat in Warschau entwickelt. Vertreterinnen des deutschen Bundesministeriums für Umwelt (BMUB) und Vertreter/-innen polnischer Ministerien diskutierten mit Forschungseinrichtungen und Nichtregierungsorganisationen über die Verbreitung von Energiearmut in der EU, politische Vorhaben in diesem Bereich, Programme und konkrete Projekte zu deren Eindämmung.

Kinga Majewska, Stellvertretende Leiterin der Abteilung für Luftreinhalt und Klimaschutz im Polnischen Umweltministerium, wies darauf hin, dass das Ministerium sich momentan intensiv mit diesen Themen auseinandersetze. Es gelte, richtige Anreize für Verhaltensänderungen zu schaffen, denn bereits mit kleinen Anstrengungen könnten große Effekte erzielt werden. Dr. Silke Karcher, Leiterin des Referats Grundsatzfragen der europäischen Klima- und Energiepolitik im BMUB, betonte, dass polnische Städte schaffen könnten, was Berlin geschafft habe, nämlich eine spürbare Verbesserung der Luftqualität nach einer sozialistischen Vergangenheit zu erreichen. Im Beisein von Vertretern des polnischen Ministeriums für Infrastruktur und des polnischen Familienministeriums wies Anna Dworakowska von der Organisation Smogalarm Krakau auf fehlende gesetzliche Normen für die Energieeffizienz von Heizkesseln hin. Neben gesetzlichen Anforderungen sei auch Wärmedämmung ein wichtiger Ansatzpunkt, um durch Einsparungen die Energiearmut zu mildern. Auf Maßnahmen zum konkreten Umgang mit Energiearmut ging Dr. Ulrich Fahl von der Universität Stuttgart ein, der besondere behördliche Vorgehensweisen zur Verhinderung von Stromsperren vorstellte und dabei auch die Einführung von Sozialtarifen für Energiekosten zur Debatte stellte. Auf großes Interesse seitens aller Beteiligten stieß auch der von Regionalkoordinatorin Barbara Kalker vorgestellte Stromspar-Check der Caritas, der in Deutschland energiearmen Haushalten Anreize zur Einsparung von Energiekosten liefert.

Die Ministerialvertreter/-innen konnten zum Expertenaustausch auch aktuelle Entwicklungen aus ihren jeweiligen Häusern vorstellen. So sagte Kinga Majewska, dass Polen die EU-Ecodesign Richtlinie umsetzen würde, was die Produktion und den Verkauf von schadstoffintensiven und ineffizienten Heizkesseln ab 2018 unterbinden werde. Radosław Tabak vom polnischen Energieministerium berichtete von der Gründung einer ministeriumsinternen Task-Force zur Bekämpfung der Energiearmut.

Am Ende der Veranstaltung waren sich die Diskutant/-innen darin einig, dass dem Thema Energiearmut aufgrund seiner direkten Verknüpfung mit der Luftverschmutzung nicht mit Einzelmaßnahmen begegnet werden kann. Es sei wichtig, betonte Dr. Silke Karcher, dass zur Bewältigung dieses Problems alle Politikbereiche an einem Strang zögen.


Vorteile der emissionsarmen Wirtschaft: Deutsch-Polnischer Zivilgesellschaftsdialog gestartet

Am 26. Januar luden adelphi, das polnische Institut für nachhaltige Entwicklung (ISD) und das Warsaw Institute for Economic Studies (WISE) zu einer ersten Gesprächsrunde zwischen Nichtregierungsorganisationen, Think Tanks, Wissenschaftlern und lokalen Regierungsvertretern aus Polen und aus Deutschland ein. Schwerpunkt der Diskussion waren die Vorteile einer emissionsarmen Wirtschaft.

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Das Projekt wird vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) mit Mitteln des Beratungshilfeprogramms (BHP) für den Umweltschutz in den Staaten Mittel- und Osteuropas, des Kaukasus und Zentralasiens sowie weiteren an die Europäische Union angrenzenden Staaten gefördert und vom BMUB und dem Umweltbundesamt (UBA) fachlich begleitet.